Nikolaus Piontek berichtet für die Grünen/EFA im Europäischen Parlament über das Endlager-Symposium "Endlagerung in Deutschland: Ein Neubeginn - Wege und Konsequenzen des Auswahlverfahrens", das das AiNT (Aachen Institute for Nuclear Training GmbH) vom 26.-28. September 2012 in Bonn veranstaltete.
Bericht über das Endlager-Symposium von Nikolaus Piontek (pdf)
Der Veranstalter beschreibt das Symposium auf seiner Website wie folgt:
"Beschreibung
Die Bundesregierung beabsichtigt, die Endlagersuche in Deutschland neu zu beginnen. Damit rückt nach dem Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie nunmehr die Endlagerfrage in das Zentrum der Diskussion. Auf europäischer Ebene sind mit der Verabschiedung der Entsorgungsrichtlinie orientierende Rahmenbedingungen vorgegeben worden. Der Rahmen für das Endlagersuchgesetz soll als Basis zwischen den Parteien und den Bundesländern bis zum Sommer 2012 geklärt sein.
Während für die Endlagerfindung umfangreiche partizipative Elemente eingeführt werden sollen, gilt dies nicht gleichermaßen für die gesetzliche Festlegung der Rahmenbedingungen. Ein öffentlicher Diskurs zu dem Endlagersuchgesetz findet nicht statt. Die gesetzlichen Festlegungen werden im engen politischen Kreis zwischen den Parteien und den Landesregierungen ausgehandelt. Insofern ist es notwendig, das Gesetz bzw. den Gesetzesentwurf im Hinblick auf resultierende Konsequenzen einer breiteren Diskussion zu unterziehen.
Zu diesen Konsequenzen gehören die Frage der Begründetheit dieses erneuten Suchverfahrens und die Notwendigkeit organisatorischer Veränderungen. Daneben sind Finanzierungsgesichtspunkte, die erforderliche Zeitdauer für das Suchverfahren, aber auch die Auswirkungen auf die Zwischenlagerdauer zentral und an den Kernkraftwerksstandorten von Bedeutung.
Schwerpunktthemen
• Endlagersuchgesetz (mit Podiumsdiskussion)
• Verantwortlichkeiten für die Endlagerung
• Endlagerprojekte international
• Begründetheit einer erneuten Standortsuche
• Konzeption Standortauswahlverfahren
• Kosten und Kostenverteilung
• Ressourcen & Partizipation des Standortauswahlverfahrens
Ziele der Veranstaltung
Das Symposium beleuchtet Inhalt und Konsequenzen des neuen Endlagersuchgesetzes und eröffnet den Dialog über die Konzeption eines neuen Standortauswahlverfahrens. Es bietet zudem eine Plattform für den Erfahrungsaustausch und zur ergebnisorientierten Diskussion mit Fachkollegen aus Forschung, Industrie und zuständigen Behörden.
Zielgruppe
Die Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter/-innen von Institutionen, die sich sowohl mit der zukünftigen Endlagersuche als auch mit der Planung, der Durchführung und der Beaufsichtigung von Endlagerbergbauprojekten befassen. Zudem sind Experten von Behörden und Sachverständigenorganisationen angesprochen, die in Genehmigungsverfahren und in Begutachtungen der zukünftigen Endlagersuche eingebunden sind."
Programm des Symposiums (pdf)
