Rebecca Harms

35 Jahre nach der Standortentscheidung Gorleben: Wie viel Neuanfang steckt im Entwurf für ein Standortauswahlgesetz?

Unter dem Titel "35 Jahre nach der Standortentscheidung Gorleben: Wie viel Neuanfang steckt im Entwurf für ein Standortauswahlgesetz?" hatten Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament und die Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen zu einer Anhörung zu den wichtigsten Streitfragen des Endlagersuchgesetzentwurfs nach Hannover eingeladen.

Ermöglicht das vorgeschlagene Suchverfahren das Finden eines relativ besten Standortes? Was heißt "ergebnisoffenes Verfahren ohne Vorfestlegung" für den Umgang mit Gorleben? Welche Sicherheitskriterien und -anforderungen berücksichtigen den internationalen Stand von Wissenschaft und Technik? Wie sollen die Bürger beteiligt werden? Was hat die Politik aus der Durchsetzungsstrategie "im Zweifel mit Staatsgewalt", die in Gorleben angewandt wurde, gelernt? Welche juristischen Rechte sollen Bürgerinnen und Bürger am Standort eines Endlagers haben?

Diese und weitere Fragen wurden am 29.05.2012 im Nidersächsischen Landtag von Experten beantwortet und mit Bürgerinitiativen und Betroffenen aus der Region Gorleben diskutiert.

Die Ergebnisse / Protokolle und Mitschnitte sind hier veröffentlicht.