Emissionshandel im Flugverkehr

Ein zaghafter Schritt in die richtige Richtung

Zur heutigen Abstimmung über den Emissionshandel für den Luftverkehr erklärt Rebecca Harms, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA im europäischen Parlament:

"Das heutige Ergebnis ist der berühmte Schritt in die richtige Richtung. Wir bleiben aber weit hinter dem zurück, was im Emissionshandel für den Luftverkehr möglich und notwendig gewesen wäre. Dank des gemeinsamen Vorgehens der Abgeordneten gegen den starken Widerstand im Rat, wurden einige Verbesserungen erreicht. Die Unnachgiebigkeit des Rates hat erneut gezeigt, dass die Mitgliedsstaaten noch weit davon entfernt sind, ihre eigenen Klimaziele ernsthaft zu verfolgen.

Das Parlament konnte die Vorschläge von Kommission und Rat zumindest an einigen Stellen schärfen. Die Obergrenze wurde auf zunächst 97% (anstatt 100%) der historischen Emissionen reduziert (95% ab 2013) und anstatt nur 10% sollen 15% der Zertifikate versteigert werden. Zudem hat sich die Kommission dazu verpflichtet Maßnahmen vorzuschlagen, die das Problem der non-CO2 Emissionen behandeln.

Aber: Alles das ist nicht ausreichend, das Anwachsen des Flugverkehrs zu stoppen oder gar die Emissionen zu senken. Hätte es heute keine Einigung zum Flugverkehr gegeben, hätte dies das gesamte Klimapaket gefährden können, das noch in diesem Jahr vom Parlament verabschiedet werden soll. Deshalb haben die Grünen, wenn auch widerwillig, dem vorliegenden Vorschlag zugestimmt. In Zukunft müssen deutlich größere und mutigere Schritte unternommen werden, um den Klimawandel zu bekämpfen."